Auszug aus der Gemeinderatssitzung

Redaktionelle Mitschrift aus der Gemeinderatssitzung vom Juni 2023
Das Wichtigste aus der Sitzung - u.a. über Verordnungen, Beschlüsse, Auftragsvergaben - kurz zusammengefasst hier im „Dorfkurier“ von Lydia Schmidinger.

Tagesordnung:

1. Flächenwidmungsplanänderung 5.26; Abschluss einer Infrastrukturkosten-/Nutzungs-­Vereinbarung; Beratung und Beschlussfassung
   Die vorgelegte Infrastruktur-/Nutzungs-Vereinbarung der Gemeinde Eidenberg zum Flächenwidmungsplanverfahren 5.26 wurde genehmigt.
   (Anm. Eidenberger Alm - Parz. Nr. 809/1 und 808/2, KG. Eidenberg) 
   
   
2. Flächenwidmungsplanänderung 5.27; Abschluss einer Infrastrukturkosten-/Nutzungs­-Vereinbarung; Beratung und Beschlussfassung
   Die vorgelegte Infrastruktur-/Nutzungs-Vereinbarung der Gemeinde Eidenberg zum Flächenwidmungsplanverfahren 5.27 wurde genehmigt.
   (Anm. Firma Barbaric - Parz. Nr. 630/42, 630/28 und 630/145, KG. Eidenberg)
   
   
3. Energieraumplanung für das Gemeindegebiet Eidenberg; Beratung und Beschlussfassung
   
   a) Erstellung eines Projektes zur Energieraumplanung
   Im Rahmen eines LEADER-Projektes ist angedacht eine PV-Strategie mit Energieraumplanung für alle Gemeinden der Region Urfahr West im Hebst zu starten. Die Planungskosten für den Bezirk werden rund Euro 100.000,- betragen, davon werden ca. 80% über LEADER gefördert, die restlichen Kosten entfallen auf die teilnehmenden Gemeinden.
   
   Folgender Grundsatzbeschluss wurde beschlossen: Die Gemeinde Eidenberg beschließt das zur Ermittlung der PV-Flächen auf landwirtschaftlichen Freiflächen eine PV-Strategie mit Energieraumplanung als gemeinsames LEADER-Projekt erstellt wird.
   
   b) Ausbaupause für PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Freiflächen
   Der Antrag - dass in Eidenberg die Ausbaupause für PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen nicht kommt - wurde angenommen.
   
   
4. Erlassung einer Feuerwehrtarifordnung und einer Feuerwehrgebührenordnung
   Die Gemeinde hat eine Feuerwehrgebührenordnung und eine Feuerwehrtarifordnung zu erlassen.
   
   Die vorliegende Feuerwehrtarifordnung und Feuerwehrgebührenordnung der Gemeinde Eidenberg wurde genehmigt
   
   Feuerwehr Gebührenordnung 2023 der Gemeinde Eidenberg
   Feuerwehr Tarifordnung 2023 der Gemeinde Eidenberg
   
   
5. Ehrung verdienter Funktionäre
   Die Gemeinde Eidenberg verleiht eine Ehrennadel in Gold. Da die Ehrung für die betroffene Person eine Überraschung sein soll wird der Name auf der Homepage eidenberg.at derzeit noch nicht bekanntgegeben.
   
   
6. Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2023; Kenntnisnahme
   Der vorgelegte Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2023 wurde zur Kenntnis genommen
   
   
7. Agenda21 - Zukunftsprofil, Beschlussfassung
   Der Beschluss - Das Eidenberger Zukunftsprofil mit dem Titel „EIDENBERG miteinander weiter denken", welches gemeinsam mit Politik, Verwaltung und Bürger/-innen von Eidenberg entwickelt wurde - wurde genehmigt
   
   Link: Gesamtdokumentation des Agenda.Zukunft Prozesses in Eidenberg
   
   
8. Sanierungs- und Asphaltierungsarbeiten - Auftragsvergabe; Beratung und Beschlussfassung
   Folgende Auftragsvergabe wurde beschlossen: Die Aufträge der Sanierung Teilstück Teichweg und Teilstück Sanddornweg an die Firma PORR Bau GmbH, Linz, Arthur-Porr-Straße 2 lt. Angebote vom 22.05.2023 zu vergeben. Die Gemeinde behält sich vor, einzelne Positionen aus dem Auftrag zu streichen.
   
   
9. Grundverkauf Gemeinde Eidenberg am Aubachweg, Genehmigung des Kaufvertrages
   Bgm. Hinterhölzl hat zu Beginn der Sitzung bekanntgegeben, dass dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt wird.
   
   
10. Leerstand- und Brachenmanagement, Grundsatzbeschluss über Teilnahme
    Dies ist ein Aktionsprogramm des Landes Oberösterreich, die Übernahme der Projektträgerschaft erfolgt durch die Region Urfahr West.
    
    Folgender Antrag wurde beschlossen: Die Gemeinde Eidenberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Teilnahme an der Konzeptphase im Programm „Förderung Konzeptentwicklung zur Aktivierung von Leerstand, Nachnutzung von Gebäudebrachen, Entwicklung von Orts- und Stadtkernen", sofern die Mindestzahl an Einreichungen (3 Gemeinden) erreicht wird und eine Konzepterstellung dementsprechend in Auftrag gegeben werden kann. Die Gemeinde beschließt, den Eigenmittelanteil von 35% für die Konzepterstellung zu übernehmen, wobei jedoch eine Obergrenze von 7.000,- eingezogen wird.
    
    
11. Dringlichkeitsantrag (wurde zu Beginn der Sitzung eingebracht):  Abschluss eines Stromliefervertrages für öffentliche Gebäude und Anlagen; Beratung und Beschlussfassung
    Beschlossen wurde: Die Gemeinde Eidenberg schließt mit der AAE Naturstrom Vertrieb GmbH 9640 Kötschach­-Mauthen einen Stromliefervertrag vom 01.07.2023 bis 31.12.2024 ab. Die Grundlage dieses Vertrages bildet das Angebot vom 12. Juni 2023.
    
    
12. Allfälliges
    
    Projekt „Tribü(h)ne Eidenberg" - Nachnutzung des Platzes altes Gemeindeamt.
    Gemeinderat Julian Hierschläger, stellte das in Planung befindliche Projekt, bei der Gemeinderatssitzung vor. Am 30. Juni 2023 findet beim Schulschlussfest für die Kinder eine Präsentation statt.
    
    Der Bürgermeister Berichtete unter anderem, dass am 7. Juli ab 19:00 Uhr die Vorstellung Arena Ortsplatz  Eidenberg (Projekt „Tribü(h)ne Eidenberg") mit Abbruchparty stattfindet und zum Thema Handysender bisher drei Einwendungen eingegangen sind.
    
    

Hinweis: Es handelt sich hierbei um eine redaktionelle Mitschrift und um kein offizielles Sitzungs-Protokoll der Gemeinde.